Die Anschaffung eines neuen F-25-Kampfflugzeugs für die Bundeswehr könnte scheitern. Das Verteidigungsministerium warnt offenbar vor neuen Risiken.
Das Bundesverteidigungsministerium wird laut Bild am Sonntag am Montag eine Krisensitzung zum geplanten Kauf von F-35-Kampfflugzeugen der Regierung aus den USA abhalten. Auch die zuständigen Mitglieder der Haushaltskommission sollen sich beteiligen, schreibt die Zeitung. Hintergrund ist ein geheimer Beschaffungsvorschlag, in dem das Ministerium vor erheblichen Risiken im Geschäft warnt.
Stealth-Jet-Flugzeuge des amerikanischen Herstellers Lockheed Martin gelten als das modernste Kampfflugzeug der Welt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte vor wenigen Tagen angekündigt, den Orden bald besiegeln zu wollen. Nach “BamS”-Angaben handelt es sich um 35 Maschinen, inklusive Waffen, im Wert von 9,99 Milliarden Euro.
Der Flughafen ist offensichtlich nicht rechtzeitig fertig
Den Beschaffungsvorschlag will der Haushaltsausschuss den Angaben zufolge am 14. Dezember bekannt geben. Das Verteidigungsministerium warnt jedoch vor Risiken. Unklar ist unter anderem, ob die Bundeswehr den Flughafen Büchel bis 2026 rechtzeitig für F-35-Flugzeuge umrüsten wird. Die US-Sicherheitsanforderungen sind äußerst komplex. „Verspätungen und Mehrkosten sind daher vor Aufnahme des Flugbetriebs nicht auszuschließen“, sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD).
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Zudem will das Ministerium laut “BamS” nicht garantieren, dass die Kampfjets wie geplant in Deutschland eingesetzt werden können. Es besteht das Risiko, dass die nationale Flugzulassung nicht rechtzeitig erteilt wird. „Der Flugbetrieb könnte dann nur noch eingeschränkt aufgenommen werden“, heißt es in dem Entwurf.
Angesichts dieser Bedenken zeigte sich SPD-Abgeordneter Andreas Schwarz (SPD) empört: „Es ist nicht hinnehmbar, dass das Parlament erst jetzt von den Problemen erfährt“, sagte der Chefberichterstatter im Haushaltsausschuss für den Verteidigungshaushalt. „Vom Ministerium erwarte ich eine umfassende Aufklärung, wie es die Risiken in den Griff bekommen will. Hier versucht man sich von der Verantwortung freizusprechen“, sagte Schwarz von der „BamS“.
Die geplante Anschaffung von F-35-Flugzeugen wird aus einem Sonderfonds für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro finanziert. Das kündigte Soltz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine Ende Februar an.
