Nach langer Diskussion
Deutschland beliefert die Ukraine mit Leopard-Panzern
Laut Spiegel will die Bundesregierung die Ukraine mit Leopard-Kampfpanzern aus dem Bestand der Bundeswehr beliefern
© Philipp Schulze / DPA
Lange war es in Berlin ruhig, nun machte Bundeskanzler Scholz den Weg frei für die Lieferung von Panzern. Deutschland liefert selbst Panzer in die Ukraine, lässt aber andere Länder dasselbe tun.
Nach einigen Wochen beschloss die Bundesregierung, die Ukraine mit Leopard-Kampfpanzern zu beliefern. Auch andere Länder dürfen solche Panzer an Kiew übergeben. Das erfuhr die Deutsche Nachrichtenagentur am Dienstag in Berlin aus Koalitionskreisen. Das hatten zuvor „Spiegel“ und ntv sowie RTL berichtet.
Seit Monaten sucht die Ukraine nach Kampfpanzern nach westlichem Vorbild, um russische Invasoren zu bekämpfen. Die Frontlinie in der Ostukraine bewegt sich seit Wochen kaum. Mit Kampfpanzern hofft die Ukraine, wieder in die Offensive zu gehen und mehr Territorium zurückzugewinnen. Gleichzeitig wird eine russische Offensive im Frühjahr befürchtet.
Auch Polen will Leopard 2 in die Ukraine liefern
Zuvor hatte Warschau am Dienstag bei der Bundesregierung einen förmlichen Exportantrag auf Genehmigung zur Lieferung von Leopard-Kampfpanzern aus deutscher Produktion in die Ukraine gestellt – und Berlin damit unter konkreten Handlungsdruck gesetzt.
Bau von Tanks
Der Leopard 2 gilt als der beste Kampfpanzer seiner Zeit
Als Herstellungsland spielt Deutschland eine Schlüsselrolle bei der Auslieferung des Leopard. Wenn Waffen an andere Länder verkauft werden, werden immer Endverbleibsklauseln in die Verträge eingebaut. Diese sieht vor, dass die Bundesregierung der Übermittlung an Drittstaaten zustimmen muss. Ein Regierungssprecher sagte am Dienstag, man wolle das Ersuchen der polnischen Regierung “mit der gebotenen Dringlichkeit” prüfen.
Bundeskanzler Scholz in der Kritik
Scholz wird seit Wochen wegen der Auslieferung des Leopard kritisiert – zu zögerlich. Auch in der eigenen Koalition gab es Ressentiments. Die Regierung begründete ihr Vorgehen unter anderem mit der Eskalationsgefahr und der notwendigen internationalen Koordination.
Polen macht in der Diskussion um die Anschaffung von Kampfpanzern seit langem Druck auf Deutschland. Ministerpräsident Mateusz Morawiecki sagte am Montag, dass notfalls auch ohne Zustimmung Berlins gehandelt werde, was einen diplomatischen Skandal in Polen riskiere.
Polen will eine europäische Koalition zur Lieferung von Kampfpanzern bilden. Zunächst versprach nur Großbritannien die Lieferung von Kampfpanzern des Typs Challenger 2. Von den 14 europäischen Ländern, die über Leopard-Panzer verfügen, hat sich neben Polen bisher nur Finnland öffentlich bereit erklärt, einige Exemplare zu verkaufen.
